 Liebe Parteifreunde und Weggefährten,
Ostern 2020 – ohne Familientreffen, Verwandtenbesuche, Kurzurlaub und frühlingshaftes Wetter mit Scharen von Menschen in Straßencafés und Restaurants, beim Bummel durch die Stadt oder am Weserufer?
Noch Anfang des Jahres war kaum vorstellbar, was da wenige Wochen später auf uns zukommen würde. Geschlossene Geschäfte und Restaurants, Versammlungsverbot – eine endlos anmutende Liste von Einschränkungen die den Alltag fast zum Stillstand gebracht haben. Inzwischen hat eine halbe Million Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Viele Kleinunternehmen stehen praktisch vor dem AUS und volkswirtschaftlich ist mit einer massiven Rezession zu rechnen. Frohe Ostern?
Ich meine Ja. Auch wenn es seit Ende des 2. Weltkriegs in Deutschland keine derartig dramatische Situation gegeben hat und der Höhepunkt der Krise vermutlich noch nicht erreicht ist, wir werden das überstehen. Mit Besonnenheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Nach Ostern sollten erste vorsichtige Lockerungen bestehender Beschränkungen möglich werden – auch in Minden; z.B. Schulen und Kindergärten. Das wird auch notwendig. Unabhängig davon muss man sich schon fragen, warum einerseits zwar viele Einzelhändler ihre Geschäfte schließen mussten, während Baumärkte oder Drogeriemärkte weiterhin geöffnet haben. Supermärkte und Lebensmitteldiscounter vertreiben ein breites Programm von saisonalen Freizeitartikeln und Textilien, während der Facheinzelhandel geschlossen bleibt. Einigen traut man es zu, den Zutritt zum Geschäftslokal entsprechend der Geschäftsfläche zu steuern, anderen nicht. Wirklich plausibel erscheint das nicht unbedingt.
Dennoch, danken wir allen, die jetzt dafür sorgen, dass der Alltag trotz aller Probleme und Einschränkungen für die meisten von uns mehr oder weniger doch funktioniert. Mit etwas Gelassenheit und Empathie kann jeder von uns ein wenig dazu beitragen, dass auch der Einkauf im Supermarkt einigermaßen verträglich verläuft – für Kunden und Personal.
Einschränkung von Kontakten, zur Reduzierung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus – das scheint inzwischen zu wirken. Wo Ostern voraussichtlich ganz anders verlaufen wird, als gewohnt – wie wär´s mit einem Buch aus unserem Bücherschrank in Hahlen?
In diesem Sinne – Frohe Ostern! Bleiben Sie gesund und kommen gut durch die Zeit
FDP Stadtverband Minden
Ihr
 Hartmut Freise, Vorsitzender
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Unser öffentlicher Bücherschrank, die "Kleine Bücherei" an der Hahler Straße (hinter China-Restaurant am Jugendtreff) ist rund um die Uhr geöffnet und bietet ein breites Spektrum an Lektüre für alle Altersgruppen. Mathe-Klausuren und medizinische Fachliteratur wurde übrigens auch schon gesichtet…
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Politische Arbeit während der Corona-Krise?
Die Möglichkeiten für die politische Arbeit sind auch auf kommunaler Ebene seit geraumer Zeit stark eingeschränkt. Unsere regelmäßigen internen Arbeitssitzungen sind aktuell nicht möglich. Wir schließen uns deshalb in Videokonferenzen zusammen. Ausschusstermine wurden bis auf weiteres zunächst ausgesetzt. Doch das Leben geht weiter. Die Auswirkungen der Allgemeinverfügung müssen diskutiert werden. Klärungsbedarf besteht auch im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung. Wichtige Entscheidungen stehen an. Angesichts der zu erwartenden weiteren wirtschaftlichen Entwicklung und deren Auswirkungen auf den Haushalt stellen sich grundsätzliche Fragen, die konkrete Antworten verlangen. Insofern sollte nicht ausgeschlossen werden, dass wir mit der Notwendigkeit zur Streichung des einen oder anderen Vorhabens konfrontiert werden. Durch die Kämmerei bereits eingepreiste Steuererhöhungen könnten sich ungeachtet zu erwartender deutlich rückläufiger Einnahmen aus der Gewerbesteuer als ein falsches Signal darstellen.
Trotz aller Probleme – die Zukunft unserer Stadt aktiv gestalten und die richtigen Weichenstellungen vornehmen, das ist die aktuelle Herausforderung.
Was meinen Sie dazu? Ist das Glas halb voll, oder halb leer? Haben Sie Anregungen? Ihre Meinung interessiert uns.
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Ihr "BlickPunkt Minden - Notizen aus der Politik"
Redaktion: Hartmut Freise
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