 Liebe Parteifreunde und Weggefährten,
mit unserem Newsletter "BlickPunkt Minden" informieren wir über aktuelle Themen aus unserer kommunalpolitischen Arbeit vor Ort in Minden.
Nach
einem heißen Sommer steht uns nun ein Herbst mit vermutlich einigen
wichtigen Weichenstellungen für die Stadt bevor. Wir werden diese
gewohnt kritisch-konstruktiv begleiten. Ob Politik vor Ort und Aktuelles
zur Haushaltsentwicklung, Maßnahmen zur Terrorabwehr oder, oder …
– Blickpunkt Minden ist für Sie dabei.
Blaue
Momente? Am 7.09.2019 beim Blauen Band der Weser gab es sie. Waren Sie
dabei? Wenn nicht, dann auf diesem Wege zumindest ein kleiner optischer
Eindruck davon. Gut war´s und den Akteuren ein großes Kompliment.
Übrigens – am 26.09.2019 ist es wieder Zeit für 5nach7 –
der etwas andere Stammtisch. Die Einladung dazu haben Sie bereits
bekommen. Wenn es ein Thema gibt, über das Sie in diesem Rahmen sprechen
möchten – kurze Mail genügt. Wir setzen uns mit Ihnen in Verbindung.
Ich wünsche Ihnen eine gute Zeit.
FDP Stadtverband Minden
Ihr
 Hartmut Freise, Vorsitzender
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Standfeste Familienunternehmen und zukunftsweisende Forschungsprojekte an der FH Minden
ist nicht nur Standort innovativer und erfolgreich geführter
Familienunternehmen, sondern auch einer seit Jahren wachsenden FH mit
spannenden Forschungsprojekten. So weit so gut – und dennoch Zeit für
einen nüchternen Blick auf die städtischen Finanzen. Hier gehts weiter zu dem vollständigen Beitrag
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Drohendes Haushaltsdefizit - mit Kosmetik zur schwarzen Null? Höchste Zeit für eine gründliche Aufgabenkritik.Das
im kürzlichen Haupt- und Finanzausschuss (erneut) angekündigte zu
erwartende Haushaltsdefizit von 6.8 MIO € kommt nicht wirklich
überraschend. Bereits vor der Sommerpause wurde darauf hingewiesen. Auf
die Nachfrage von Ratsmitglied Hartmut Freise zur Bewertung der weiteren
Entwicklung wollte der Kämmerer sich seinerzeit nicht weiter äußern,
denn alles sei gewissermaßen "im Fluss", und könne sich noch "ändern".
Den vollständigen Beitrag lesen Sie hier
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Versenkbare Straßenpoller für Minden
Sind sie wirklich notwendig?
Wir
meinen Nein. Bereits vor Verabschiedung des Haushalts 2019 wurde von
Hartmut Freise auf die sich abzeichnenden konjunkturellen Risiken
hingewiesen und vor entsprechenden Einnahmeausfällen gewarnt. Dieses
wurde seinerzeit von den großen Fraktionen ebenso belächelt, wie die
Anregung, die eine oder andere Position im Haushaltsentwurf unter
Vorbehalt zu stellen; z.B. mehr als 1 MIO€ für die Errichtung
versenkbarer Poller zur Terrorabwehr in der Innenstadt, worauf 1.
Beigeordneter und Bürgermeister sichtlich irritiert reagierten.
Schließlich gebe es dazu, so der erregte Hinweis, einen entsprechenden
Erlass des Innenministeriums, der zum Handeln verpflichte. Man habe sich
das also keinesfalls ausgedacht.
Hier gehts weiter zum vollständigen Beitrag
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Wer privat vorsorgt, wird bestraft - Olaf Scholz nimmt deutschen Sparern die letzte Rendite
Bundesfinanzminister
Olaf Scholz (SPD) ist wegen seiner Steuerpläne für Aktiengeschäfte
deutlich zu kritisieren. Private Altersvorsorge wird immer schwerer
gemacht. Die Signale, die die Regierung aktuell aussendet, machen
Eigenvorsorge uninteressant.
"Bundesfinanzminister
Olaf Scholz (SPD) plant Steuern auf Geschäfte mit Aktien und
Aktienfonds zu erheben. Das ist ein weiterer Angriff der SPD auf die
private Altersvorsorge der Bürger", wie Jörg Kotter meint und nennt
weitere Beispiele.
Den kompletten Beitrag von Jörg Kotter lesen Sie hier
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"Get Together" am 2. September 2019 im Lindgart Hotel
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v.l. Jörg Kotter, Ingeborg Vieth-Rogala, Natalia und Thomas Schürstedt sowie Dr. Helmut Wolschner
Am
2. September 2019 trafen sich Mindener Freie Demokraten zu einem „Get
Together“ im Lindgart Hotel zusammen. Bei einer Käseplatte wurden neben
dem Hauptthema, der Wahlnachlese zu den Landtagswahlen in Brandenburg
und Sachsen aktuelle politische Themen engagiert diskutiert. Das Format
fand viel Zuspruch und soll wiederholt werden.
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Wir möchten besser werden und Ihre Wünsche und Anregungen berücksichtigen.
Teilen Sie uns deshalb bitte Ihre Meinung zu diesem Newsletter per Mail an meine.meinung@fdp-minden.de mit.
Ihr "BlickPunkt Minden - Notizen aus der Politik"
Redaktion: Jörg Kotter, Hartmut Freise
Homepage und Newsletter: Thomas Schürstedt
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Telefon: 0571-63375, Email: fdp-stadtverband@fdp-minden.de
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