|
2019 wird, was wir draus machen!
 Liebe Parteifreunde und Weggefährten,
mit unserem Newsletter "BlickPunkt Minden" informieren wir über aktuelle Themen aus unserer kommunalpolitischen Arbeit vor Ort in Minden.
Der
Rekord-Juni hat viele Schlagzeilen produziert. Er war der wärmste seit
Aufzeichnungsbeginn. Die Hitze steigerte sich in der zweiten Hälfte des
Sommers 2019, pünktlich zu den Hundstagen purzelten erneut
Temperaturrekorde. Mit 42,6 Grad gab es im niedersächsischen Lingen
am 25.07.2019 sogar einen neuen Allzeitrekord. Geht der Sommer so heiß
weiter?
Dabei gilt für die politische Arbeit, auch vor dem
Hintergrund der aktuellen Themenlage in Minden, kühlen Kopf zu bewahren.
Wir berichten erneut über das Thema "Gründung einer Sekundarschule",
über unsere Besorgnis über wachsende Gewaltbereitschaft in der
politischen Auseinandersetzung, über den Dauerbrenner "Multihalle", wo
noch immer keine Entscheidung absehbar ist, obwohl die Finanzierung
immer wackeliger wird und über die Fortschritte bei der Neuregelung des
Betriebs des Kommunalarchivs und "last but not least" in eigener Sache
über die jüngste, sehr unerfreuliche Entwicklung in der Liberalen
Fraktion, von der wir uns ausdrücklich distanzieren möchten.
Bitte beachten Sie auch die Terminhinweise am Ende dieses Newsletters!
Die FDP Arbeitsgruppe berät
in regelmäßigen Sitzungen über die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen
in ihren jeweiligen Ausschüssen. Wenn Sie einmal an einer solchen
Sitzung teilnehmen wollen, kein Problem. Eine kurze Mail mit
Hinweis auf das Thema, über welches Sie mit uns sprechen möchten,
genügt. Wir setzen uns dann umgehend mit Ihnen in Verbindung.
Ihre Meinung ist gefragt. Was läuft gut in Minden und was nicht? Worum sollten sich Mindener Politik und Verwaltung besonders kümmern?
Am
Ende des Newsletters ist ein Link zur Feedbackseite unserer Homepage.
Über Ihre Empfehlung an Freunde der FDP in Ihrem Umfeld würden wir uns
freuen.
FDP Stadtverband Minden
Ihr
 Hartmut Freise, Vorsitzender
|
|
|
Schulstandort Minden - oder "alles fließt..."
Sekundarschule Ja oder Nein
Über
dieses Thema haben wir bereits mit unserem letzten Newsletter
ausführlich berichtet. Der Widerstand gegen die Gründung einer
Sekundarschule und damit Abschaffung der Käthe-Kollwitz Realschule nimmt
offenbar zu. Gleichzeitig kommt Bewegung in das Thema.
Hier gehts weiter zu dem vollständigen Beitrag.
|
|
|
Besorgnis über wachsende Gewaltbereitschaft von Rechts
Die
Hinweise auf eine wachsende Gewaltbereitschaft rechtsextremer Kräfte
und damit einhergehende öffentliche, massive Bedrohungen von
Kommunalpolitikern und Vertretern der Medienlandschaft in den sozialen
Netzen häufen sich. Hierbei handelt es sich längst nicht mehr um
örtliche Einzelfälle, sondern eine beunruhigende überregionale
Entwicklung.
Hier gehts zu unserer Pressemitteilung.
|
|
|
Multihalle und kein Licht in Sicht?
Es
ist mittlerweile einigermaßen grotesk, dass noch immer keine Klarheit
besteht, ob dieses Projekt nun realisiert oder ad acta gelegt wird. Nach
wiederholten Ankündigungen und Vertagungen zum ´ob überhaupt und wenn ja, wie´
ist offensichtlich noch immer kein Licht am Ende des Tunnels erkennbar.
So wollte sich der Bürgermeister jüngst auf die Frage, ob denn bis zu
den Herbstferien mit einer Entscheidung zu rechnen sei, nicht festlegen.
Hier muss endlich Klarheit geschaffen werden – und ein Plan B,
den es bisher offensichtlich nicht gibt. Spätestens mit Vorlage des
Halbjahresberichts durch den Kämmerer müsste auch dem letzten Anhänger
dieses Projekts klar werden, dass die Stadt sich einen dauerhaften
Verlustausgleich im oberen 6-stelligen Bereich nicht erlauben kann. Wir
haben unsere Haltung dazu in der letzten Ausgabe erneut ausführlich
dargelegt.
Der Beitrag in der letzten Ausgabe kann hier nachgelesen werden.
|
|
|
Neuregelung Betrieb Kommunalarchiv
In
der letzten Sitzung des Kulturausschusses wurde die neue
öffentlich-rechtliche Vereinbarung beraten, die ab 2020 gelten und die
im Oktober den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt werden
soll.
Wesentlicher Bestandteil der öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung ist die Verbesserung der Organisationsstruktur des
Kommunalarchivs. Dies ist ein erheblicher Fortschritt für die Arbeit des
Kommunalarchivs, da damit die bestehenden Probleme in der Organisation
beseitigt werden, was zu mehr Effektivität führen wird.
Mehr nachzulesen hier: "Betrieb des Kommunalarchivs wird neu geregelt."
|
|
|
Wir möchten besser werden und Ihre Wünsche und Anregungen berücksichtigen. Bitte geben Sie uns Ihr Feedback zu diesem Newsletter oder was Sie sonst bewegt!
IHR FEEDBACKIhr "BlickPunkt Minden - Notizen aus der Politik"
Redaktion: Jörg Kotter, Hartmut Freise
Homepage: Thomas Schürstedt
|
|
|
FDP Stadtverband Minden
Hartmut Freise, Borkumweg 9c, 32427 Minden
Telefon: 0571-63375, Email: fdp-stadtverband@fdp-minden.de
www.fdp-minden.de
|
