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2019 wird, was wir draus machen!
 Liebe Parteifreunde und Weggefährten,
mit unserem Newsletter "BlickPunkt Minden" informieren wir über aktuelle Themen aus unserer kommunalpolitischen Arbeit vor Ort in Minden. Der Fokus dieser Ausgabe liegt auf der Europawahl am 26. Mai 2019 und der Unterstützung durch Freie Demokraten vor Ort.
Unsere Auftaktveranstaltung zur Europawahl am 02.05.2019 mit MdL Moritz Körner, Spitzenkandidat der FDP-NRW für die Europawahl, und Dr. Ulrich Klotz, Kandidat der FDP für OWL aus Verl stand unter dem Thema "Chancen für Europa" und stieß auf lebhaftes Interesse; sh. Bericht in dieser Ausgabe von "BlickPunkt Minden".
Die Europawahl ist nun schon gelaufen und wir alle können nur hoffen, dass vom Wahlrecht reichlich Gebrauch gemacht wurde. Wir dürfen gespannt sein auf den Wahlausgang und die ersten Hochrechnungen.
Rathaus-Sanierung für 42 MIO Euro
Das Mindener Tageblatt berichtete vor einigen Tagen bereits ausführlich über die kürzliche Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Es ist wieder einmal deutlich geworden, welche Unwägbarkeiten ein solches Projekt beinhaltet; so z.B. zusätzliche 600 T€ zur Flachdachsanierung. Eine Überprüfung der Statik hatte erhebliche Schneelastrisiken offenbart. Im Januar wollte man noch vorgesehene Planungsreserven von rd. 3.5 MIO € herausrechnen, um so den vereinbarten Kostendeckel von 37 MIO € halten zu können. Ich hatte in der entsprechenden Sitzung dringend dafür plädiert, genau das nicht zu tun. Die nun beschlossene Planung beinhaltet wieder die entsprechenden Planungsreserven und das ist richtig so. Wir sind gespannt auf die weitere Entwicklung.-
Multifunktionsarena?
Eine für den 27.05.2019 terminierte Sondersitzung des Rats wurde abgesetzt, da noch immer keine Klarheit über das zu erwartende Engagement der Wirtschaft besteht. Offenbar wird dort noch gerechnet. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass dieses Projekt allenfalls als reines PPP-Projekt verwirklicht werden sollte. Also Areal etc. von der Kommune, Errichtung der Arena von privaten Investoren und Betrieb durch eine private Betreibergesellschaft. Ein auf Dauer angelegter Ausgleich evtl. Betriebsverluste über den städtischen Haushalt wäre ohne Steuererhöhungen kaum darstellbar und wird von uns abgelehnt. Die außergewöhnlich hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer dürften schon bald der Vergangenheit angehören. Übrigens ergaben die entsprechenden Gutachten zwar ein Potential für eine solche Halle – allerdings nur mit einer Kapazität von ca. 2.500 Plätzen und insofern deutlich kleiner, als geplant. Was meinen Sie zu diesem Thema? Ihre Meinung interessiert uns. Über eine kurze Stellungnahme per Mail würden wir uns freuen.
Bitte beachten Sie auch die Terminhinweise am Ende dieses Newsletters!
Ihre Meinung ist gefragt. Was läuft gut in Minden und was nicht? Worum sollten sich Mindener Politik und Verwaltung besonders kümmern?
Die FDP Arbeitsgruppe berät in regelmäßigen Sitzungen über die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in ihren jeweiligen Ausschüssen. Wenn Sie einmal an einer solchen Sitzung teilnehmen wollen, kein Problem. Eine kurze Mail mit Hinweis auf das Thema, über welches Sie mit uns sprechen möchten, genügt. Wir setzen uns dann umgehend mit Ihnen in Verbindung.
Am Ende des Newsletters ist ein Link zur Feedbackseite unserer Homepage. Über Ihre Empfehlung an Freunde der FDP in Ihrem Umfeld würden wir uns freuen.
FDP Stadtverband Minden
Ihr
 Hartmut Freise, Vorsitzender
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Europas Chance für die Jugend - Wahlkampf-auftakt am 2.5.2019
Der FDP Stadtverband Minden hatte zum Wahlkampfauftakt zu einer Abendveranstaltung mit den beiden Spitzenkandidaten für NRW und die Region, MdL Moritz Körner und Dr. Ulrich Klotz, FDP-Stadtverbandsvorsitzender aus Verl, eingeladen.
Der Bericht und Bilder zur Veranstaltung hier: www.fdp-minden.de/2019/05/02/europas-chance-für-die-jugend/
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Wahlkampf in Minden - Infostand am Scharn
Wir bedanken uns bei dem Wahlkampfteam, die an den 4 Samstagen vor der Europawahl den Infostand der Freien Demokraten am Scharn bestritten haben und viel Überzeugungsarbeit bei Mindener Bürgerinnen und Bürger geleistet haben. Besonders gut kamen die Luftballons bei den Kleinen an.
Im Bild von links nach rechts: Thomas Schürstedt, Jörg Kotter, Simone Linnemöller, Alexander Heidenreich.
Nicht im Bild: Barbara Freise, Ingeborg Vieth-Rogala, Kuno Diekmeier, Dr. Helmut Wolschner, Heinz Langer, Barbara Freise, Hartmut Freise.
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Wir möchten besser werden und Ihre Wünsche und Anregungen berücksichtigen. Bitte geben Sie uns Ihr Feedback zu diesem Newsletter oder was Sie sonst bewegt!
IHR FEEDBACK
Ihr "BlickPunkt Minden - Notizen aus der Politik"
Redaktion: Jörg Kotter, Hartmut Freise
Homepage: Thomas Schürstedt
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FDP Stadtverband Minden
Hartmut Freise, Borkumweg 9c, 32427 Minden
Telefon: 0571-63375, Email: fdp-stadtverband@fdp-minden.de
www.fdp-minden.de
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